Am Freitag den 18.06.2021 soll das Vorsitzteam der Studierendenvertretung gewählt werden, kommt wieder eine linke ÖH-Koalition 2021? Wie schon in der Vergangenheit steht Ideologie vor Pragmatismus.
Steht eine Neuauflage der die zuletzt gescheiterten Koalition VSSTÖ, Gras und FLÖ bevor? Es ist bereits ein Monat nach der Wahl der österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) vergangen. Am Freitag wird das Vorsitzteam gewählt und soll ab 01.06.2021 die Arbeit aufnehmen.
Leider wieder eine linke ÖH-Koalition 2021?
Die VSSTÖ unter Spitzenkandidatin Sara Velić will am Freitag eine „linke Koalition“ in der die VSSTÖ 14 von 55 Mandaten hält zusammenbringen. Damit dies geling benötigt die Variante 28 von 55 Mandaten und kann nur in einer Dreierkoaltion beschlossen werden.
Die Gras, die Grünen und Alternativen Studierenden, hätten 12 Mandate, der Verband FLÖ Fachschaftslisten 6 Mandate. Unwahrscheinlich hingegen ist das KSV-Lili mit 2 Mandaten in der Koalition mitmacht.
Die von den Grünen (Gras) in Spiel gebrachten KSV-Lilli forderten ein Referat für „Antifaschistische Gesellschaftskritik“ wie eine Kampagne „die auf die prekären Studien- und Arbeitsverhältnisse“ eingeht. So KSV-Spitzenkandidatin Jesica Gasior wurde das aber von der VSSTÖ abgelehnt. Jesica Gasior meinte das die FLÖ, keine linke Kraft als Studienvertretung sei.
In der Variante VSSTÖ, Gras und KSV-Lili würden genau die 28 Mandate erreicht, wobei die Variante VSSTÖ, Gras und FLÖ 32 Mandate erreichen würde.
Die AG Aktionsgemeinschaft mit Sabine Hanger von der ÖVP die 3 Mandate verloren haben sind hingegen in den Koalitionsvarianten nicht enthalten.
Sabine Hanger ist Tochter von Andreas Hanger ÖVP, der jetzt als der Mann fürs Grobe in der ÖVP für Aufmerksamkeit sorgte. Bekannt geworden durch seine ZIB Auftritte in denen er die Chatprotokolle von (Pöbel) Thomas Schmid und BK Kurz aus dem IbizaUA (Ibiza Untersuchungsausschuss) verharmlost und die Justiz kritisiert.
Die Koalition VSSTÖ, Gras und FLÖ ist bereits 2020 in bitteren Streit auseinandergebrochen. Die Knackpunkte auch bei den neuen Verhandlungen sind ob es eine Rochade an der Spitze in der zweijährigen Periode geben soll. Es geht aber auch um eine Reihe von weiteren Posten und Projekten die von der ÖH finanziert werden.
Als Alternative könnten auch noch die Junos die Jungen Liberalen Studierenden ins Spiel kommen die bis jetzt an den Verhandlungen nicht teilgenommen haben. Die tendieren aber eher zu einer Kooperation mit der AG. In Klagenfurt wird die Koalition AG und VSSTÖ weitergeführt.
Für uns als sozialliberale Studierende ist das unbefriedigend da nicht die Studierenden im Mittelpunkt stehen und der momentane Stillstand weitergelebt wird. Studierende sind in der Corona-Krise im Regen stehen gelassen worden. Das Distance-Learning mussten sie selbst finanzieren mit den Kosten für WLAN. Viele die nebenberuflich studieren sind die Jobs weggebrochen, die Entschädigungen dabei sind zu nieder ausgefallen. Zudem gibt es weder ein Programm um ausreichend Laptops und Hardware für finanziell schwache Studierende gratis oder mit günstigen Leihverträgen bereitzustellen.
55 Mandate gesamt.
14 Mandate: Verband sozialistischer Student _ innen in Österreich (VSStÖ) SPÖ
12 Mandate: Grüne & Alternative Student*innen (GRAS) Die Grünen
12 Mandate: Aktionsgemeinschaft (AG) ÖVP
6 Mandate: Junge liberale Studierende (JUNOS) Neos
6 Mandate: Unabhängige Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ)
2 Mandat: Kommunistischer Student _ innenverband – Linke Liste (KSV LiLi)
2 Mandat: Kommunistischer Studierendenverband (KSV KJÖ)
1 Mandat: Ring freiheitlicher Studenten (RFS) FPÖ
Alle Informationen rund um Studis sind immer im Blog der sozialliberalen Studierenden abzurufen.
